24.01.2023
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Entlastung für Haushalte mit Ölheizung, Pelletheizung, Flüssiggas

Härtefallfonds für rückwirkende Entlastungen für 2022

Auch für Haushalte, die mit den Brennstoffen Heizöl, Pellets und Flüssiggas heizen, war Energie 2022 sehr teuer. Im Zusammenhang mit der Gas- und Strompreisbremse hat sich die Bundesregierung deshalb auf eine Härtefallregelung geeinigt. Private Haushalte sollen rückwirkend für 2022 entlastet werden. Wie das umgesetzt werden kann, müssen die Bundesländer nun klären. Von der Entlastung profitieren vor allem Haushalte im ländlichen Raum.

Alte Ölheizung im Mehrfamilienhaus
Auch für Haushalte mit Ölheizung, Pelletheizung und Flüssiggas war Energie 2022 teuer. Sie sollen jetzt rückwirkend entlastet werdenFoto: energie-fachberater.de

Update 24.1.2023: Berlin hat als erstes Bundesland genauere Informationen bekannt gegeben und das Programm "Heizkostenhilfe Berlin" vorgestellt. Die Antragstellung soll ab dem 31.01.2023 digital bei der Investitionsbank Berlin (IBB) möglich sein. Anträge stellen können Eigentümer:innen von Gebäuden, die mit Heizöl, Pellets, Kohle, Flüssiggas oder anderen nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen. Mieter:innen selbst können keinen Antrag stellen, Ausnahmen sind Mieter:innen mit Kohlefeuerstellen in ihrer Wohnung. Bei allen anderen Mietern müssen erhaltene Hilfen über die Betriebskostenabrechnung weitergegeben werden. Auf Rechnungen für 2022 werden 80% des jeweils gezahlten Energiepreises als Zuschuss erstattet, der oberhalb des 1,7-fachen des Referenzpreises 2021 liegt. Die "Heizkostenhilfe Berlin" beträgt maximal 2.000 Euro je Wohneinheit. Zuschüsse unter 100 Euro werden nicht ausgezahlt.

Update 23.1.2023: Nachdem Haushalte mit Gasheizung und Fernwärme bei den Heizkosten bereits entlastet wurden, warten Eigentümer:innen mit Ölheizung, Pelletheizung und Flüssiggasheizung immer noch auf genauere Informationen. Zwar hat der Bund einen Härtefallfonds über 1,8 Milliarden Euro eingerichtet - welches Ministerium aber die Federführung bei der Abwicklung übernehmen soll, steht wohl noch nicht einmal fest. Genauso unklar ist derzeit noch, wer wann seine Ansprüche auf Entlastung geltend machen kann und wie die Antragstellung ablaufen wird. Erste Bundesländer haben aufgrund der großen Nachfrage Informationen veröffentlicht, grundsätzlich warten aber alle Bundesländer aktuell auf den Bund und weisen darauf hin, dass die Umsetzung wohl noch einige Zeit dauern wird.

  • Mecklenburg-Vorpommern: Das Land arbeitet aktuell an einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund, welche die Zuschusskriterien regelt und Fragen wie Antragsmodalitäten oder die antragsannehmende Stelle/Behörde beantwortet. Des Weiteren soll es einen Beispielrechner geben, welcher grundsätzlich ermittelt, wer zuschussberechtigt ist und wie hoch der Zuschuss voraussichtlich ausfällt.
  • Bayern: Das bayerische Sozialministerium wartet darauf, dass der Bund aktiv wird und die Rahmenbedingungen klärt. Die Vorbereitungen im Ministerium laufen nach eigenen Angaben auf Hochtouren. Das Geld des Bundes könne allerdings erst ausgezahlt werden, wenn Details und Rahmenbedingungen vorliegen.
  • Auch in Baden-Württemberg wird die nötige Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern aktuell ausgearbeitet.

Auch bei Heizöl, Flüssiggas und Pellets sind die Heizkosten enorm gestiegen
Die sogenannten nicht-leitungsbezogenen Brennstoffe wie Heizöl, Pellets oder Flüssiggas werden vor allem von Haushalten im ländlichen Raum genutzt. Auch sie mussten Energie im vergangenen Jahr teuer einkaufen. Die Preissteigerungen bei Heizöl lagen laut Heizspiegel durchschnittlich sogar über denen bei Gas. Während aber Haushalte mit Gasheizung über die Gaspreisbremse bereits entlastet werden, war für andere noch keine Entlastung in Sicht. Das soll sich jetzt mit einer Härtefallregelung ändern.

--> Wichtig zu wissen: Die Bundesregierung hat sich zwar bereits in einem Eckpunktepapier auf diese Entlastung geeinigt, umsetzen müssen sie aber die Bundesländer. Es sind also noch viele Details zu klären, bevor die Haushalte den geplanten Zuschuss beantragen können.

Wie hoch soll die Entlastung bei Ölheizung, Pelletheizung und Flüssiggasheizung ausfallen?
Von maximal 2.000 Euro Entlastungbetrag pro Haushalt ist die Rede. Beantragt werden soll das in den Bundesländern. Der Bund stellt dafür 1,8 Milliarden Euro aus dem so genannten Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung. Haushalte, die einen Zuschuss aus dem Härtefallfonds beantragen möchten, müssen dafür eine Rechnung aus dem Jahr 2022 vorlegen. Für die Entlastung berücksichtigt werden Rechnungen aus dem Zeitraum vom 1.1.2022 bis 1.12.2022. Voraussetzung für einen Zuschuss aus dem Härtefallfonds sind Heizkosten, die mindestens das Doppelte des Vorjahres betragen.

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Quelle: energie-fachberater.de
 
 

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